Recht und Politik

Landesgesetze Nordrhein-Westfalen

• Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
  Nach Artikel § 17 ist die Erwachsenenbildung ist zu fördern. Als Träger von Einrichtungen der Erwachsenenbildung werden neben Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden auch andere Träger, wie die Kirchen und freien Vereinigungen, anerkannt.
• Gesetz über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalens (Hochschulgesetz – HG)
  Gemäß § 62 bieten die Hochschulen zur wissenschaftlichen oder künstlerischen Vertiefung und Ergänzung berufspraktischer Erfahrungen Weiterbildung in Form des weiterbildenden Studiums und weiterbildenden Masterstudienganges an.
• Gesetz zur Freistellung von Arbeitnehmern zum Zwecke der beruflichen und politischen Weiterbildung - Arbeitsnehmerweiterbildungsgesetz (AWbG)
  Das Gesetz regelt die Teilnahme von Arbeitnehmer/innen an politischer, beruflicher und allgemeiner Weiterbildung, unter Fortzahlung des Arbeitsentgeltes und die Anerkennung von Maßnahmen.
• Erstes Gesetz zur Ordnung und Förderung der Weiterbildung im Lande Nordrhein-Westfalen (Weiterbildungsgesetz – WbG)
  Das Weiterbildungsgesetz regelt auf der Grundlage, das jeder das Recht auf Weiterbildung hat, Förderung, Trägerschaft und die Stellung der Weiterbildung im Gesamtbereich Bildung.
• Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Schulgesetz NRW - SchulG)
  Paragraph 23 des Schulgesetzes regelt die Bildungsabschlüsse des Weiterbildungskollegs.
• Gesetz zur Modernisierung der Weiterbildung
  Das Gesetz beschreibt u.a. die Aufgaben der Weiterbildung, deren Sicherung sowie die Förderungsmöglichkeiten und -verfahren.